Allgemeine Geschäftsbedingungen der §1 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt der Reinigungsbetrieb nicht an. §2 Grundsatz Die Textilreinigung einschließlich der Reinigung textiler Beläge (Teppichböden) und Bezüge (Polster und Matratzen) wird sachgemäß und schonend ausgeführt. Test §3 Haftungsausschluß Der Reinigungsbetrieb ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht und die nicht durch eine fachmännische Warenschau erkannt werden (z. B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist und/oder dies durch fachmännische Warenschau erkannt werden kann. §4 Haftungsgrenze Der Reinigungsbetrieb haftet für den Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden erfolgt die Haftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. §5 Mängelrüge Mängel an der gereinigten Sache müssen unmittelbar bei Übergabe schriftlich gerügt werden. Sofern die Mängel nicht bei Übergabe des Reinigungsgutes gerügt werden, gilt die übergebene Sache als mängelfrei. Bei großen Objekten erfolgt eine abschnittsweise Übergabe. §6 Preise und Zahlung Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste des Reinigungsbetriebes bzw. die im Vertrag vereinbarte Preisstellung. Die Testvorführung bleibt kostenfrei und beinhaltet mehrmaliges (bis zu 10x) Befahren der Matratze. Die Zahlung ist sofort nach Rechnungslegung fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 5% per anno über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank fällig. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. §7 Gerichtstand § 7. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Annaberg-Buchholz. "Matraclean" ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. |